Satzung des Kunstvereins Schweinfurt

§1 Name, Sitz
Der Verein führt den Namen Kunstverein Schweinfurt e.V. Freunde der Museen und Galerien der Stadt Schweinfurt. Er hat seinen Sitz in Schweinfurt und ist in das Vereinsregister einzutragen. Vereinsjahr ist das Kalenderjahr.

§2 Zweck des Vereins
1. Der Verein dient der Unterstützung der Museen und Galerien der Stadt Schweinfurt und der Förderung des Verständnisses für die bildenden und die angewandten Künste.
2. Die Förderung der Museen und Galerien der Stadt Schweinfurt erfolgt durch Geld- und Sachschenkungen, Dauerleihgaben von erworbenen Kunstwerken, Museumsgut und Einrichtungen und sonstige Leistungen. Der Verein macht durch Veranstaltungen, Veröffentlichungen und auf andere Weise auf die Bedeutung und die Bestände der Museen und Galerien der Stadt Schweinfurt aufmerksam.
3. Die Förderung des Verständnisses für die bildende und die angewandte Kunst soll erreicht werden insbesondere durch Ausstellungen, Vorträge, Kunstreisen und Führungen, Veranstaltungen, Kunstauktionen, Erwerb und Veräußerung von Kunstwerken sowie Beschaffung von Kunstliteratur usw.
4. In Verfolgung seiner satzungsgemäßen Ziele und unter Berücksichtigung der in §3 geregelten Gemeinnützigkeit kann der Verein auch einen Kunstpreis ausschreiben und verleihen.

§3 Gemeinnützigkeit
1. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung.
2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins, es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
3. Bei Auflösung, Aufhebung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen der Stadt Schweinfurt mit der Auflage zu, es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zugunsten der Museen und Galerien der Stadt Schweinfurt zu verwenden.

§4 Erwerb der Mitgliedschaft
Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person sowie Personenvereinigungen jeder Art werden. Über die Aufnahme entscheidet nach schriftlichem Antrag der Vorstand.

§5 Mitgliedsbeitrag
Der Jahresbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Er ist spätestens zum Ende des 1. Quartals des laufenden Vereinsjahres zu entrichten.

§6 Erlöschen der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft erlischt durch a) Tod bzw. bei juristischen Personen oder Personenvereinigungen durch deren Auflösung: b) Austritt; c) Streichung aus der Mitgliederliste; d) Ausschluss.
2. Der Austritt kann nur zum Jahresende erfolgen und muß schriftlich dem Vorstand gegenüber bis zum 30. September des Austrittsjahres gemeldet sein.
3. Mitglieder, die ihren Beitrag über den Schluß des Vereinsjahres hinaus trotz zweimaliger Mahnung nicht entrichtet haben, können auf Beschluß des Vorstandes aus der Mitgliederliste gestrichen werden. Die Nichtzahlung des Beitrages gilt als Austrittserkärung.
4. Nach vorangegangenem rechtlichen Gehör durch den Vorstand kann dieser druch Mehrheitsbeschluss ein Mitglied ausschließen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
Ausschließungsgründe sind insbesondere grobe Verstöße gegen Satzung und Interesse des Vereins sowie Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane. Dem ausgeschlossenen Mitglied ist der Ausschluss unter Angaben des Grundes durch eingeschriebenen Brief mitzuteilen.

§7 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind: a) der Vorstand, b) die Mitgliederversammlung.

§8 Der Vorstand
1. Der Vorstand setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden, dem 1. und 2. stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer.
2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Er bleibt bis zu Neuwahl im Amt.
3. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.
4. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder eingeladen und mindestesn drei Mitglieder anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden bzw. die des die Sitzung leitenden Vorstandsmitglieds den Ausschlag.
5. An den Sitzungen des Vorstandes können der Sprecher des Beirats oder sein Stellvertreter und der Leiter der Museen und Galerien der Stadt Schweinfurt und sein Stellvertreter mit beratender Stimme teilnehmen.

§9 Die Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung beschließt in folgenden Angelegenheiten:
a) Entlastung und Wahl des Vorstandes; b) Entlastung und Wahl von 2 Kassenprüfern; c) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge; d) Satzungsänderungen; e) Auflösung des Vereins.
2. Die Mitgliederversammlung wird nach Bedarf, mindestens jedoch ein Mal im Jahr bis 30.06. vom Vorstand als ordentliche Mitgliederversammlung unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einberufen. Die Einberufung muß mindestens 14 Tage vor dem Termin der Versammlung erfolgen. Die Einladung gilt mit der Aufgabe bei der Post als erfolgt.
3. Außerordentliche Mitgliederversammlungen können mit derselben Form und Ladungsfrist einberufen werden. Sie sind einzuberufen, wenn mindestens 25% der stimmberechtigten Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe von Grund und Zweck der Mitgliederversammlung beantragen.
4. Die Mitgliederversammlung ist mit den erschienenen Mitgliedern beschlussfähig.
5. Bei der Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins ist die Anwesenheit von 3/4 der stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Bleibt die einberufene Mitgliederversammlung beschlussunfähig, so ist eine Neue einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. Bei der Einberufung der neuen Mitgliederversammlung ist darauf hinzuweisen, dass die nächste Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig sein wird.
6. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit, Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht.
7. Bei Beschlüssen über die Änderung der Satzung und die Auflösung des Vereins ist eine Stimmenmehrheit von 3/4 der gültig abgegebenen stimmen erforderlich.
8. Über die Verhandlungen und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von dem Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
9. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.

§10 Auflösung des Vereins
1. Die Auflösung des Vereins kann nur von einer satzungsgemäß berufenen Mitgliederversammlung unter Einhaltung der Regeln über die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung beschlossen werden.
2. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende, der 1. stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister die gemeinsam vertretungsberechtigten Liquidatoren. Rechte und Pflichten der Liquidatoren bestimmen sich im übrigen nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über die Liquidation (§§ 47 ff. BGB).

§11 Inkrafttreten der Satzung
Die ursprüngliche Satzung wurde von der Gründungsversammlung vom 26.11.1986 beschlossen und ist am 22.12.1986 durch Eintragung des Vereins in das Vereinsregister beim Amtsgericht Schweinfurt unter VR 537 in Kraft getreten. Vorstehendes geänderte Satzung tritt ebenfalls mit Eintragung in Kraft.